AGB

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Leistungen zwischen Julia Menge, Puschkinstraße 60, 14712 Rathenow (im Folgenden „Julia Menge“), und ihren Kunden. Es werden ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen.

2. Die vorliegenden AGB gelten für alle zwischen den Parteien geschlossenen Verträge, auch wenn in diesen nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn Julia Menge ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

3. Die Bezeichnung „Auftrag“ umfasst das Vertragsverhältnis unabhängig von seiner rechtlichen Einordnung. Julia Menge schuldet die vereinbarte Hauptleistung (Social-Media-Betreuung, Beratung und Kampagnenmanagement), der Kunde schuldet die vereinbarte Vergütung.

4. Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu diesen Geschäftsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragsumfang und Ausführung des Auftrags

1. Die Darstellungen und Werbungen der Leistungen von Julia Menge auf Webseiten, Social-Media-Kanälen, Broschüren oder in anderen Werbeanzeigen stellen keine verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertragsverhältnis kommt grundsätzlich nur mittels Erklärungen in Schrift- oder Textform zustande.

2. Der Leistungsumfang wird durch das Angebot von Julia Menge und die schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Kunden, z. B. per E-Mail oder einen etwaig abgeschlossenen Vertrag, bestimmt. Der Auftrag wird von Julia Menge nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung, insbesondere eigenverantwortlich, gewissenhaft, unabhängig und verschwiegen, ausgeführt.

3. Julia Menge behält sich vor, ihr übertragene Aufgaben auch von sachverständigen Dritten ausführen zu lassen. Die Ablehnung eines Dritten durch den Kunden ist nur bei Vorlage eines wichtigen Grundes zulässig. Soweit für die Erfüllung des Auftrags Berufsträger mit besonderer staatlicher Zulassung (z. B. Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer) erforderlich sind, erfolgt eine Beauftragung ausschließlich durch den Kunden. Eine rechtliche Beratung übernimmt Julia Menge nicht. Vom Kunden gelieferte oder freigegebene Inhalte sind von diesem selbst rechtlich zu überprüfen.

4. Beratungsleistungen werden grundsätzlich in schriftlicher Form dokumentiert. Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich.

5. Aufgaben können bei entsprechendem Kundenwunsch auch in Zusammenarbeit mit von dem Kunden beauftragten Dritten durchgeführt werden. Julia Menge haftet in diesem Fall ausschließlich für ihre eigene Leistung, nicht für Leistungen des Kunden oder von diesem beauftragter Dritter.

6. Die Vertragslaufzeit beginnt, auch wenn eine Kampagne noch nicht gestartet ist, sobald der Kunde alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Inhalte vollständig übermittelt hat. Vorbereitungsleistungen gelten ab diesem Zeitpunkt als geschuldete Vertragsleistung.

7. Bei fortlaufenden Dienstleistungen (insbesondere monatliche Social-Media-Betreuung oder Kampagnenmanagement) wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 3 Liefer-/Leistungsfrist und Liefer-/Leistungstermine

1. Eine Frist beginnt – bzw. ein Termin wird erst verbindlich – mit Absendung der schriftlichen Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung der vom Kunden gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Inhalte, Zugänge, Genehmigungen oder Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

2. Nach vollständigem Zugang aller für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Inhalte startet eine gebuchte Kampagne grundsätzlich binnen einer Woche. Soll Julia Menge den Content für die Kampagne selbst erstellen, beträgt die Umsetzungsfrist ab Zugang der vollständigen Unterlagen in der Regel vier Wochen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

3. Die Liefer-/Leistungsfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefer-/Leistungsgegenstand Julia Menge verlassen hat.

4. Die Liefer-/Leistungsfrist verlängert sich oder ein Liefer-/Leistungstermin verschiebt sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Julia Menge liegen, z. B. Betriebsstörungen, Ausfälle oder Verzögerungen bei Dritten (insbesondere Social-Media-Plattformen, Internet- oder Serverstörungen, Wartungsarbeiten, höhere Gewalt), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Leistung von erheblichem Einfluss sind. Die Frist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Solche Hindernisse werden dem Kunden in wichtigen Fällen schnellstmöglich mitgeteilt.

5. Für Liefer-/Leistungsverzögerungen aufgrund einer oder mehrerer Pflichtverletzungen zur Mitwirkung des Kunden kann Julia Menge nicht haftbar gemacht werden.

6. Teillieferungen oder Teilleistungen sind innerhalb der angegebenen Fristen zulässig, soweit sich daraus keine wesentlichen Nachteile für den Kunden ergeben.

7. Julia Menge weist darauf hin, dass die Bereitstellung und Durchführung von Kampagnen von den technischen Rahmenbedingungen und Entscheidungen der jeweiligen Social-Media-Plattformen (insbesondere Meta/Facebook u. Instagram, LinkedIn, TikTok oder vergleichbare Dienste) abhängt. Änderungen der Plattformrichtlinien, Algorithmus-Anpassungen, Sperrungen von Konten oder Inhalten, Ausfälle von Schnittstellen oder sonstige plattformseitige Maßnahmen können Einfluss auf Reichweite, Laufzeit und Erfolg von Kampagnen haben und liegen außerhalb des Einflussbereichs von Julia Menge. Eine Haftung für hieraus resultierende Verzögerungen, Einschränkungen oder Mindererfolge ist ausgeschlossen.

§ 4 Leistungsumfang und Vergütung

1. Der konkrete Leistungsumfang sowie die Vergütung ergeben sich aus dem Angebot und der Auftragsbestätigung. Julia Menge erbringt Social-Media-Betreuung, Beratung, Kampagnenmanagement und hiermit verbundene vorbereitende Leistungen. Änderungen und Ergänzungswünsche des Kunden können zu einer angemessenen Verschiebung vereinbarter Termine führen. Entstehen durch Änderungs- oder Ergänzungswünsche zusätzliche Aufwendungen, werden diese – soweit nicht anders vereinbart – nach dem jeweils geltenden Stundensatz berechnet.

2. Für Einzelleistungen oder Initialleistungen kann Julia Menge einen angemessenen Vorschuss verlangen. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt der Vorschuss 50 % der vereinbarten Vergütung und ist vor Beginn der Leistungserbringung fällig. Monatliche Vergütungen für laufende Betreuung oder Kampagnenmanagement werden monatlich in Rechnung gestellt.

3. Das Werbebudget für gebuchte Kampagnen trägt ausschließlich der Kunde. Das hierfür erforderliche Zahlungsmittel wird vom Kunden direkt bei der jeweiligen Plattform (insbesondere Meta) hinterlegt. Die Abrechnung der Werbekosten erfolgt direkt zwischen der Plattform und dem Kunden. Im Werbekonto wird ein Ausgabenlimit („Grenzwert“) eingestellt, um ein Überschreiten des Budgets zu verhindern; eine Unterschreitung des Budgets bleibt jederzeit möglich.

4. Julia Menge schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg der Kampagnen oder Inhalte. Insbesondere wird keine bestimmte Reichweite, Interaktionsrate oder Conversion zugesichert.

5. Soweit der Kunde Julia Menge mit Leistungen beauftragt, die einen künstlerischen Gestaltungsspielraum aufweisen, begründet ein bloßes Nichtgefallen keinen Mangel, es sei denn, konkrete Vorgaben des Kunden wurden nicht umgesetzt.

6. Ist Julia Menge zur Erbringung ihrer Leistungen auf Infrastrukturen angewiesen, die von Dritten betrieben werden (z. B. Social-Media-Plattformen, Hosting-Anbieter), haftet sie nicht für Störungen oder Beeinträchtigungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, insbesondere für Änderungen der Plattformrichtlinien, Wartungsarbeiten, Updates, Ausfälle oder höhere Gewalt.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Die vereinbarte Vergütung sowie Entgelte für Nebenleistungen werden, soweit es sich um einmalige oder initiale Leistungen handelt, nach Leistungserbringung fällig. Julia Menge ist dazu berechtigt, einen angemessenen Vorschuss in Rechnung zu stellen. Insoweit nichts anderes vertraglich vereinbart ist, sind 50 % der Vergütung als angemessen anzusehen. Monatliche Vergütungen werden jeweils zum Ende des Monats für den abgelaufenen Monat in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

2. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät ohne weitere Mahnung in Verzug, wenn die Rechnung nicht innerhalb dieser Frist beglichen wird.

3. Für Zahlungsverzug gilt § 288 BGB. Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, werden Verzugszinsen mit 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Das vom Kunden für Kampagnen bereitgestellte Werbebudget wird nicht von Julia Menge vereinnahmt, sondern von der jeweiligen Plattform (insbesondere Meta) direkt beim Kunden abgebucht. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass sein Zahlungsmittel bei der Plattform gültig und ausreichend gedeckt ist.

5. Kommt es durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, zu Verzögerungen der Leistungserbringung, bleibt die Vergütung so zu zahlen, als wären die Leistungen vertragsgemäß ausgeführt worden.

6. Bei Zahlungsverzug ist Julia Menge berechtigt, ihre Leistungen bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend einzustellen.

7. Für unberechtigte Rücklastschriften kann Julia Menge ein Bearbeitungsentgelt von 10,00 EUR zzgl. MwSt. pro Rücklastschrift geltend machen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde benennt auf Verlangen von Julia Menge einen Projektleiter, der während der gesamten Projektdauer kurzfristig und verbindlich für Fragen und Entscheidungen zur Verfügung steht und die Kommunikationswege zwischen den Parteien festlegt.

2. Der Kunde unterstützt Julia Menge bei der Projekterfüllung, insbesondere durch die rechtzeitige Bereitstellung sämtlicher für die Kampagnen und Social-Media-Betreuung erforderlicher Materialien, Zugänge, Zahlungsinformationen und sonstiger Daten sowie durch die Einholung eventuell notwendiger Genehmigungen oder Zustimmungen. Er verpflichtet sich, alle wesentlichen Informationen bereits bei Vertragsschluss mitzuteilen.

3. Der Kunde übersendet alle benötigten Materialien auf schnellstem Weg, vorzugsweise in digitaler Form, und versichert, dass er an sämtlichen überlassenen Materialien (z. B. Texte, Bilder, Videos, Marken) die für die vereinbarte Nutzung erforderlichen Rechte innehat.

4. Der Kunde ermöglicht Julia Menge die Einrichtung technischer Einrichtungen oder Konten, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist, und räumt die erforderlichen Zugriffsrechte ein.

5. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen um den entsprechenden Zeitraum der Verzögerung. Bei vereinbarten monatlichen Pauschalen bleibt die Vergütung auch bei einer solchen Verzögerung bestehen.

6. Werden Informationen falsch oder unvollständig übermittelt und entsteht hierdurch zusätzlicher Aufwand, kann Julia Menge diesen Mehraufwand nach den vereinbarten Stundensätzen abrechnen.

7. Insoweit der Kunde vertrauliche Daten, Zugänge oder Passwörter an Julia Menge übermittelt, sind die hierfür von Julia Menge zur Verfügung gestellten sicheren Systeme zu nutzen. Sollte der Kunde über andere Systeme Daten versenden, ist er selbst für die Datensicherheit verantwortlich. Insoweit die Daten bei der Nutzung unsicherer Systeme von Dritten abgefangen werden oder verloren gehen, haftet der Kunde für entsprechende Schäden oder Verzögerungen.

8. Nach Vertragsende löscht Julia Menge alle Zugangsdaten und Materialen. Der Kunde ist selbst für die Datensicherung und ggf. Änderungen von Zugängen verantwortlich.

9. Weitere Mitwirkungspflichten können sich im Projektverlauf ergeben und werden zwischen den Parteien abgestimmt und dokumentiert.

§ 7 Abnahme und Annahme der Leistung / Korrekturschleifen

1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gewährt Julia Menge bei einmaligen Leistungen (z. B. Konzept- oder Content-Erstellung) zwei Korrekturschleifen, die in der Vergütung enthalten sind. Eine Korrekturschleife bezeichnet die Umsetzung von Änderungswünschen des Kunden, die sich nicht auf die Beseitigung von Mängeln bezieht. Weitere Änderungswünsche nach Abschluss der vereinbarten Korrekturschleife werden nach den vereinbarten Stundensätzen gesondert vergütet.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die von Julia Menge erbrachte Leistung innerhalb von sieben Tagen nach Zugang abzunehmen, sofern eine Abnahme vorgesehen ist. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Abnahme als erfolgt, wenn sie nicht ausdrücklich verweigert wird. Bei gravierenden Abweichungen wird Julia Menge diese in angemessener Zeit beseitigen und den Leistungsgegenstand zur erneuten Abnahme vorlegen.

3. Nach Abnahme der Leistung sind Gewährleistungsansprüche für Mängel ausgeschlossen, die der Kunde bei Abnahme kannte oder fahrlässig nicht kannte, es sei denn, er behält sich für einen bestimmten Mangel das Recht auf Nachbesserung vor.

4. Bei fortlaufender Social-Media-Betreuung oder Kampagnenmanagement ist eine gesonderte Abnahme einzelner Posts, Anzeigen oder sonstiger Maßnahmen nicht erforderlich. Julia Menge ist berechtigt, die vereinbarten Inhalte im Rahmen des Auftrags eigenständig zu veröffentlichen oder zu schalten, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung besteht.

5. Nutzt oder bezahlt der Kunde den Leistungsgegenstand, gilt dies als Abnahme.

6. Bleibt der Kunde mit der Annahme länger als sieben Tage ab Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, ist Julia Menge nach Setzung einer Nachfrist von vierzehn Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Die Setzung einer Nachfrist ist entbehrlich, wenn der Kunde die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offensichtlich auch innerhalb dieser Zeit nicht zur Zahlung in der Lage ist.

§ 8 Urheberrechtliche Nutzungsrechte / Leistungsschutzrechte

1. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde an den von Julia Menge erstellten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Kampagnenkonzepte) die für den vereinbarten Zweck erforderlichen, zeitlich unbefristeten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte. Die Rechte gelten räumlich unbegrenzt. Die eingeräumten Rechte sind auf die interne Nutzung im eigenen Geschäftsbetrieb des Kunden beschränkt. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder entgeltliche Verwertung an Dritte ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

2. Für Änderungen des Nutzungsumfangs, Bearbeitungen, Weiterübertragungen der Nutzung, Lizenzierungen oder Veröffentlichungen, die über den vereinbarten Zweck hinausgehen, ist die vorherige schriftliche Zustimmung von Julia Menge erforderlich. Dies gilt auch für die Nutzung von Teilen eines Werkes oder von Entwürfen, die nicht umgesetzt wurden.

3. Soweit Werke Dritter (z. B. Stockfotos, Musik, Schriften) oder besondere Zustimmungen (z. B. Persönlichkeitsrechte) für die vereinbarte Nutzung erforderlich sind, beschafft Julia Menge diese Rechte nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Werden solche Werke vom Kunden eingebracht oder beigestellt, ist allein der Kunde für die erforderlichen Rechte und Zustimmungen verantwortlich.

4. Der Kunde hat die Pflicht, die Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Inhalte sicherzustellen und notwendige Nutzungs- und Verwertungsrechte einzuholen. Etwaige Nachforderungen Dritter (z. B. nach §§ 32, 32a, 97 UrhG) gehen zu Lasten des Kunden.

5. Julia Menge ist berechtigt, die von ihr erstellten Arbeiten einschließlich des Namens oder Logos des Kunden zeitlich unbefristet zur Eigenwerbung (z. B. Referenzen auf Website oder Social-Media-Kanälen) zu nutzen. Der Kunde räumt hierfür die notwendigen Nutzungsrechte ein.

6. Nutzungsrechte an Entwürfen und Arbeiten, die vom Kunden abgelehnt oder nicht abgenommen wurden, verbleiben bei Julia Menge.

§ 9 Eigentumsvorbehalt / Vorbehalt von Nutzungsrechten

1. Julia Menge behält sich das Eigentum sowie die eingeräumten Nutzungsrechte an ihren Leistungen bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung vor.

2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Julia Menge nach Mahnung berechtigt, die Leistung – soweit möglich – zurückzunehmen oder eingeräumte Nutzungsrechte zu widerrufen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, bereits erhaltene Werke auf Verlangen zu löschen oder deren Nutzung einzustellen.

3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts oder des Vorbehalts der Nutzungsrechte sowie eine Pfändung von Liefergegenständen durch Julia Menge gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich erklärt wird.

4. Der Kunde darf die Leistungsgegenstände weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde Julia Menge unverzüglich zu informieren und alle erforderlichen Unterlagen bereitzustellen, um die Rechte von Julia Menge zu wahren. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das Eigentum bzw. die vorbehaltenen Nutzungsrechte hinzuweisen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

1. Mängelgewährleistungsansprüche kann der Kunde innerhalb von zwölf Monaten nach Abnahme geltend machen.

2. Julia Menge haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.

3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Julia Menge nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Arglist, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Rechtsmängeln sowie bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

5. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

6. Julia Menge übernimmt keine Gewähr für den Erfolg von Social-Media-Maßnahmen oder für die dauerhafte Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Reichweite von Social-Media-Plattformen. Änderungen der Plattformrichtlinien, technische Störungen, Sperrungen von Accounts oder Inhalten, Wartungsarbeiten oder sonstige Maßnahmen von Plattformbetreibern liegen außerhalb ihres Einflussbereichs und begründen keine Mängelansprüche. Gleiches gilt für Schäden, die durch Hacking, Phishing, unbefugten Zugriff Dritter auf Kundenkonten oder vergleichbare Sicherheitsvorfälle entstehen, sofern Julia Menge nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

7. Soweit Leistungen auf Daten, Inhalte oder Zugängen des Kunden aufbauen, haftet Julia Menge nicht für Schäden, die aus fehlerhaften, unvollständigen oder unrechtmäßigen Angaben des Kunden resultieren.

§ 11 Haftungsausschluss

1. Julia Menge ist – sofern nicht ausdrücklich vereinbart – nicht verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der von ihr erbrachten Leistungen (z. B. Inhalte, Kampagnen, Werbemaßnahmen) zu überprüfen. Wird sie mit einer solchen Prüfung beauftragt, trägt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

2. Sachaussagen des Kunden über dessen Produkte, Dienstleistungen oder sonstige Inhalte, die von ihm vor- oder freigegeben wurden, muss Julia Menge nicht auf ihre Richtigkeit überprüfen.

3. Vor Veröffentlichung werden von Julia Menge gefertigte Entwürfe, soweit nicht anders vereinbart, dem Kunden zur Freigabe vorgelegt. Gibt der Kunde diese frei, trägt er die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild, Ton und Inhalt.

4. Soweit auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden KI-gestützte Inhalte (z. B. KI-Bilder, KI-Texte oder Chatbots) eingesetzt werden, erfolgt dies auf alleinige Verantwortung des Kunden. Julia Menge übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit oder Rechtefreiheit solcher KI-generierten Inhalte.

§ 12 Schadensersatz

1. Entstehen Julia Menge aufgrund von Irrtümern, Schreib-, Rechen- oder Übermittlungsfehlern in den vom Kunden vorgelegten Unterlagen, Materialien oder Zugängen zusätzliche Arbeiten oder Verzögerungen, hat der Kunde den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen, sofern er diesen zu vertreten hat.

2. Sind diese Fehler vom Kunden unverschuldet, ist Julia Menge zur Anfechtung berechtigt. Aus einer solchen Anfechtung erwächst dem Kunden kein Anspruch auf Schadensersatz.

3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er seine Mitwirkungspflichten, kann Julia Menge Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens und Mehraufwandes verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

4. Kündigt der Kunde den Vertrag vorzeitig, tritt er ohne wichtigen Grund zurück oder beendet Julia Menge den Auftrag aus vom Kunden zu vertretenden Gründen (einschließlich wesentlicher Pflichtverletzungen), ist der Kunde dazu verpflichtet, die bis dahin erbrachten Leistungen vollständig zu vergüten. Für den noch nicht abgerechneten oder noch nicht erbrachten Teil der vereinbarten Vergütung kann Julia Menge darüber hinaus – unbeschadet des Nachweises eines höheren tatsächlichen Schadens – 25 % dieses Vergütungsanteils als pauschalen Schadensersatz verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Julia Menge ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 13 Verschwiegenheit

1. Soweit Julia Menge Zugang zu Informationen erhält, die vom Kunden als vertraulich behandelt werden, wie etwa Geschäftsgeheimnisse, Strategien, Kunden- und Preisinformationen, Marketing- und Finanzdaten oder technische Daten (zusammen „Vertrauliche Informationen“), verpflichtet sie sich, diese streng vertraulich zu behandeln und weder ganz noch teilweise ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden an Dritte weiterzugeben oder zu verwenden, soweit dies nicht für die Leistungserbringung erforderlich ist.

2. Vertrauliche Informationen sind nicht solche,

a) die allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung bekannt werden,

b) die Julia Menge von einem Dritten ohne Geheimhaltungsverpflichtung rechtmäßig erlangt hat oder

c) die Julia Menge nachweislich unabhängig entwickelt hat, ohne auf vertrauliche Informationen des Kunden zurückzugreifen.

3. Eine Offenlegung vertraulicher Informationen ist zulässig, soweit sie aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher bzw. gerichtlicher Anordnungen erforderlich ist. Julia Menge wird den Kunden – soweit rechtlich zulässig – unverzüglich über eine solche Verpflichtung informieren, um ihm Gelegenheit zu geben, gegen die Offenlegung vorzugehen oder Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

§ 14 Datenschutz

1. Die Parteien erheben und verarbeiten personenbezogene Daten des jeweils anderen ausschließlich zum Zweck der Vertragsdurchführung sowie zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

2. Darüber hinaus dürfen die Parteien die Kontaktdaten des jeweils anderen auch zur Eigenwerbung in angemessenem Umfang nutzen, sofern dem nicht widersprochen wird. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nur statt, soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist (z. B. an Social-Media-Plattformen für die Schaltung von Werbekampagnen) oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

4. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

5. Die betroffenen Personen haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei der jeweils anderen Partei gespeicherten personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Entsprechende Anträge können direkt an die jeweils verantwortliche Partei gerichtet werden.

6. Sofern Julia Menge für den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet (z. B. bei Verwaltung von Social-Media-Konten oder Kampagnen), verpflichten sich die Parteien, vor Beginn der Verarbeitung einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen.

7. Insoweit der Kunde Julia Menge Daten seiner Endkunden übermittelt (z. B. E-Mail-Listen für Facebook-Werbung), ist dieser dafür verantwortlich, dass er diese Daten rechtmäßig erhalten hat und Julia Menge die Daten für die vereinbarte Leistung verwenden darf. Julia Menge ist nicht für die datenschutzrechtliche Prüfung der beauftragten Verwendung verantwortlich.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

2. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz von Julia Menge ausschließlicher Gerichtsstand. Julia Menge ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

3. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus diesem Vertrag bedürfen der vorherigen Zustimmung von Julia Menge in Textform.

4. Julia Menge behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen oder zur Beseitigung nachträglich entstandener Regelungslücken erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.